MAG 20-11 Wirtschaft

Kryptoregulierung – EU übernimmtweltweite Vorreiterrolle

[shutterstock: 1134015971, Deertwig Studio]
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Geschrieben von E-3 Magazin

Bitkom begrüßt Vorschläge für Rechtssicherheit bei Kryptowerten.

Kryptowerte wie Bitcoin könnten in Europa nach Ansicht des Digitalverbands Bitkom deutlich an Fahrt gewinnen, wenn der kürzlich veröffentlichte EU-Regulierungsentwurf umgesetzt wird. So sollen unter anderem für Kryptowerte einheitliche Regeln für Emittenten, Verwahrer und Handelsplattformen geschaffen werden.

Für sogenannte signifikante Stablecoins wie Libra dürften die Auflagen hingegen deutlich strenger ausfallen. So soll hierfür unter anderem die Aufsicht von den nationalen Aufsichtsbehörden auf die europäische Ebene (EBA) übertragen werden. „Die EU harmonisiert den bestehenden Regulierungsflickenteppich bei Kryptowerten und kann damit eine weltweite Vorreiterrolle einnehmen“, sagt Patrick Hansen, Bereichsleiter Blockchain beim Bitkom.

„Angesichts des hohen Tempos, in dem sich der Kryptomarkt entwickelt, muss es jetzt darum gehen, diesen Regulierungsvorschlag möglichst schnell in geltendes Recht umzusetzen.“ Der Regulierungsentwurf sieht zudem vor, ein sogenanntes Pilotregime für bestimmte Infrastrukturen mit Distributed-Ledger- Technologie zu ermöglichen. So könnten regulatorische Ausnahmen für Kryptohandelsplätze und Verwahrer von Security Token ermöglicht werden.

Und für Kryptowerte, die bereits als Finanzinstrumente nach EU-Recht gelten, soll es gesetzliche Anpassungen sowie Klarstellungen geben, um für mehr Rechtssicherheit zu sorgen.

„Diese Rechtssicherheit, verbunden mit einem einheitlichen EU-Binnenmarkt, in dem nationale Lizenzen in der ganzen EU gelten und übertragbar sind, könnte zahlreiche Kryptounternehmen nach Europa locken. Die EU kann mit ihrer Regulierung weltweite Standards setzen und sich einen globalen Standortvorteil aufbauen“, so Hansen.

„Wichtig wird dabei aber sein, dass bei konkreten Maßnahmen die regulatorischen Anforderungen nicht so hoch gesetzt werden, dass ein Wettbewerbsnachteil entsteht oder innovative Start-ups ausgeschlossen werden.“

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